Wolff-Attacke gegen BUND

„OB Wolff macht sich´s leicht“

Soll ein Schwein zum Metzger werden?

Zu den Angriffen des Landauer Oberbürgermeisters in der Südpfalzausgabe der RHEINPFALZ vom 25. 05. 2002 auf den BUND ist folgendes zu sagen:

· Eigentlich hat der BUND den OB um Unterstützung gebeten; geantwortet hat er mit einer Attacke.

Es ist bedauerlich, dass Berufspolitiker dazu neigen, ihre menschliche Umwelt nur noch unter Freund-Feind-Kategorien wahrzunehmen.

· So leicht macht sich´s der BUND nicht. Dort quält man sich seit Mitte der 80er Jahre mit den schwer lösbaren Vertracktheiten west-östlicher Verkehrsführung durch den Pfälzerwald. OB Wolff brauchte nur wenige Monate, um hintereinander drei Positionen zum Thema „durchgängig vierspuriger B 10-Ausbau“ zu beziehen: Zuerst war er dafür, dann war er dagegen, nach seinem großen Wahlerfolg ist er offenbar wieder dafür. Für letzteres spricht die Vehemenz seines Angriffes.

· OB Wolff geht mit keinem Wort auf das Kernanliegen des offenen BUND-Briefes ein. Hier ging es um Hilfestellung gegen eine unwürdige Sachzwang- und Salami-Taktik. Bürger und Beschlussgremien wollen ernstgenommen und von ihren Politikern nicht alleine gelassen werden. Es ging in erster Linie gar nicht um das Ob eines Ausbaus, sondern um den heute um sich greifenden Politikstil mit der Brechstange.

· Die BUND-Positionen der 80er Jahre standen in einem ganz anderen historischen Kontext. Heute gibt es europaweit Hunderte von Bürgerinitiativen gegen immer unerträglicher werdenden Individualverkehr und gegen immer neue Straßenprojekte. Heute ist das europäische Verkehrschaos da. Das liegt daran, dass Politik und feige Politiker auf allen Ebenen ihr seit zwanzig Jahren immer wieder gegebenes Versprechen, dem Straßenverkehr, insbesondere dem Schwerlastverkehr, Grenzen zu setzen, unter dem Lobbydruck interessierter Industriekreis leichtfertig gebrochen haben.

· Der Widerstand gegen den B 10-Ausbau ist nur ein winziger Ausschnitt aus dem vom Alpenbogen bis in die Nordeifel reichenden Widerstand gegen die Unzumutbarkeiten heutiger Verkehrspolitik.

Die hiermit verbundenen Lerneffekte zeigen sich auch daran, dass mancher von Wolffs Landauer Parteifreunden heute auf der Seite derer steht, die für mehr für Vernunft in der Verkehrspolitik eintreten.

· Das heutige Verhältnis des BUND zu Verkehrsgroßprojekten quer durch den Pfälzerwald ist auch bestimmt von dem Umstand, dass dieser seit 1992 von der UNO-Unterorganisation der UNESCO als Biosphärenreservat anerkannt ist. Von einem Umweltverband zu verlangen, unter solchen Umständen für gigantischen Straßenbau einzutreten, ist fast so grotesk, als würde man von einem jungen Schwein die Erlernung des Metzgerberufs verlangen.

· Für sich alleine gesehen kann man die Nordumgehung von Pirmasens gelassen und entspannt sehen. Zum roten Tuch wird sie erst dadurch, dass sie von der politischen Propaganda in Mainz als Einstieg in die Vierspurigkeit auf der vollen Streckenlänge gepriesen wird. Diese Nordumgehung wäre sogar dazu geeignet, anderen verkehrspolitischen Unsinn in der Westpfalz überflüssig zu machen.

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Kontaktadresse: BUND Regionalbüro Pfalz

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