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Juni `04  

 des BUND Südpfalz

 Liebe BUND- Aktive, Freunde und Förderer,

auch in diesem Jahr gibt es wieder viele interessante Sachen von der BUND Südpfalz zu berichten. Hauptthemen sind hier die gewonnene Müllklage, der Verkehr, die wichtigsten Termine und natürlich das brisante Mediationsverfahren.

Verkehr
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Ortrandstraße Jockgrim

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Am 26.März 2004 hat der Gemeinderat Jockgrim mindestens den dritten Bebauungsplanentwurf zum Bau der Ortsrandstraße Teil 2/K10 der Öffentlichkeit vorgestellt und den Annahmebeschluss gefasst. Bereits 1996 hat die Gemeinde den Aufstellungsbeschluss verabschiedet.

Diese Straße soll den Verkehr aus Jockgrim (Durchgangsverkehr) herausnehmen und den Ort verkehrlich beruhigen.

Laut Gutachten von „Modus Consult“ - ein Verkehrs forschendes Büro - besteht der Verkehr in Jockgrim aus 16 % Durchgangs- und 86 % Ziel- und Quellverkehr. Eine Umgehungsstraße bringt hier für den innerörtlichen Bereich keine Entlastung.

Durch den  Bau dieser Straße wird ein FFH- sowie ein Vogelschutzgebiet tangiert. Für die § 24er Flächen müssen noch Ausnahmegenehmigungen beantragt werden. Die Straßentrasse verläuft parallel zu dem Naturschutzgebiet „Bruchbach- Otterbachniederungen“.

Wir lehnen den Bau dieser Straße ab, da sie hochwertige, nicht ausgleichbare Flächen zerstört. Die Jockgrimer Bürger werden von ihrem Naherholungsgebiet abschnitten. Eine innerörtliche Beruhigung wird durch den Bau der Stadtbahn Wörth –Germersheim und durch bauliche Maßnahmen im Ort erreicht.

Mediationsverfahren B10
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In der dritten Mediationsrunde war das Thema die Verkehrsuntersuchungen des Büro Schächterle und eine Stellungnahme des unabhängigen Sachverständigen Kleemann, der von unserer Seite in das Verfahren eingebunden wurde. Dabei stellte sich heraus, dass die mit großem Aufwand betriebene Verkehrsuntersuchung des Büros Schächterle durch wissenschaftlich nicht korrekte und sich nicht auf dem derzeitigen Stand der Information befindliche Eingangsparameter relativieren. Im Klartext: Die der Verkehrsplanung zu Grunde liegenden Verkehrszahlen sind hoffnungslos übertrieben. Unser Sachverständiger hat festgestellt, dass der Ausbauzustand der B10 den heutigen und den künftig zu erwartenden Belastungen vollauf genügt.

Das heißt, es wäre rausgeschmissenes Geld für den künftig zu erwartenden Verkehr diese Straße auszubauen. Durch einen vierspurigen Ausbau würde lediglich die Option erweitert, künftige Transitverkehre durch unseren Raum zu lenken, was in keiner Weise die Zustimmung der im Queichtal lebenden Bevölkerung und den Interessen des Natur- und Umweltschutzes entsprechen kann.

Prof. Köhler von der Universität Kaiserslautern hat zum Biosphärenreservat Pfälzerwald festgestellt: Ein vierspuriger Ausbau der B10 ist mit einer zukunftsfähigen Entwicklung in diesem Raum nicht vereinbar.

Zur CMR-Umfrage ist zu sagen: Die 50 % Zustimmung für den B10 Ausbau zeigen, dass in den insgesamt 70 Gemeinden, von denen lediglich 5 direkt betroffen sind, ein den Hang zum „Sankt Florians Prinzip“ besteht.  
Dabei sind die Stadt Landau und die Umlandgemeinden nicht einmal mit eingerechnet. Dass trotzdem
39 % gegen den Ausbau der B10 votieren, ist ein großer Erfolg der BI´s und des BUND. Wie müsste die Ablehnung wohl aussehen, wenn alle 70 Gemeinden vom Ausbau betroffen wären?

Es ist schlichtweg undemokratisch und unredlich, hier von einer Zustimmung zur B10 zu reden. Mit dieser Logik hätten wir die Todesstrafe in der Bundesrepublik Deutschland. So wird versucht, Erfolge in Niederlagen verwandeln.

Informationsveranstaltungen zum vierspurigen Ausbau der B10

In regelmäßigen Informationsveranstaltungen informieren die beiden Bürgerinitiativen BI Landau und BI Queichtal über die Folgen und die Sinnlosigkeit des geplanten Ausbaus der B10. Namhafte, kompetente Fachreferenten informieren interessierte Bürgerinnen und Bürger in den betroffen Anliegergemeinden.

Bisherige Veranstaltungen:

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2. Februar, Birkweiler: Dr. Ewen, Konfliktmanager: „Mediation, was ist das?“

13. März, Birkweiler, TV-Diskussion bei „Reiß und Leute“ (SWR) mit B10 Befürwortern und Gegnern

19. April, Landau: Prof. Monheim, Uni Trier: „Ausbau der B10 – muss das sein?“

3. Mai, Annweiler: Tilmann Heuser: „B10 – muss das sein?“

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Die gut besuchten Veranstaltungen sind für uns ein Anzeichen für das Interesse und die kritische Haltung der Anwohner zum geplanten vierspurigen Ausbau.  Weitere Veranstaltungen sind geplant.
 

Kontaktadressen und Kontonummern zur aktiven oder finanziellen Unterstützung:
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BI Landau – Kraus
Stalbühlweg 23

76829 Landau

Tel.: 06341/960180

Kontonr. 35 116 078
BLZ:       548 500 10  (Sparkasse Landau)


BI Queichtal – Walter Herzog
Im Honigsack 9

76855 Annweiler

Kontonr.  135 504 306
BLZ:        548 500 10  (Sparkasse SÜW)

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Müll - 50.000 € Anwaltskosten für 345 € Streitwert
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Wie aus der Presse zu erfahren ist, bemüht sich die Kreisverwaltung SÜW redlich mit professioneller Hilfe die finanziellen Folgen ihrer Niederlage vor Gericht klein zu rechnen. In einem hübschen „Nullsummenspiel“ bemüht man sich, wiederum auf Kosten der Gebührenzahler, schlussendlich doch recht zu behalten.

In einem persönlichen Gespräch bemühte sich die Landrätin unseren Vertretern Ilse und Armin Osterheld, sowie K. D. Schulz diese Rechnung aufzumachen, nachdem inzwischen drei Monate seit Urteilsverkündung vergangen sind und unsere Musterkläger mit einer Untätigkeitsklage gedroht haben. Derzeit wird juristisch geprüft, inwieweit die Abschreibungen der Deponie Heuchelheim in den Rechnungen enthalten sind und auch richtig bewertet wurden. Die unendliche Geschichte geht also weiter. Inzwischen hat der Kreistag die Gebührenneukalkulation abgesegnet und ist wiederum seiner Kontrollfunktion nicht gerecht geworden.

Hier wurde kurz vor der Kommunalwahl schnell, schnell, vom derzeit noch amtierenden Kreistag diese Thematik entschieden, bevor die Frage juristisch geklärt ist. Hätte er seiner Kontrollfunktion gerecht werden wollen und würde er die Konsequenz aus den Fehlinformationen der Verwaltung in der Vergangenheit ziehen, müsste die Entscheidung bis zur Vorlage einer Gegenrechnung verschoben werden.

http://www.bund-pfalz.de/muell/m_start.HTM

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Windkraft

Derzeit wird über die Nutzung der Windenergie in der Pfalz eine kontroverse Diskussion geführt. Massive Kritik an der Windkraftnutzung in der Pfalz und eine regelrechte öffentliche Negativkampagne werden v.a. über die Presse betrieben.

Der BUND sieht die Windkraft als eine Energieerzeugungsart an, die im regenerativen Energiemix der Zukunft nicht fehlen darf. Jedoch muss man vorsichtig mit der Auswahl der Standorte sein. Ein Bau von Windrädern im Pfälzerwald kommt schon aus landschaftsästhetischen Gründen nicht in Betracht.

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Viele Fakten der Gegner sind entkräftet, denn ...

-          die Windkraft erhält keinen Cent Subventionen aus der öffentlichen Hand

-          weder Vögel oder Fledermäuse kommen, wie nach den Argumenten der Gegner, in Scharen ums Leben

-          die angebliche Lärmbelästigung ist nicht der Rede wert; jedes Auto ist lauter als die Rotoren der Windräder

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Die massive Niedermachung dieser Energieart ist damit nicht gerechtfertigt. Mit der polemischen Argumentation wird das Bild der Windkraft, und womöglich der gesamten regenerativen Energien nachhaltig negativ beeinträchtigt und die notwendige Energiewende verlangsamt!

Plastikpfosten

cDie Verschandelung unserer idyllischen Landschaften hält an. In der letzten Sitzung des Landespflegebeirats wurde ein weiterer Fall diskutiert.
Bei der Einzäunung von Weideflächen werden vermehrt statt Holz- oder Metallpfosten weiße Plastikpfosten verwendet, die durch ihre grelle Farbe nicht nur das Landschaftsbild verschandeln. Diese Art von Stützpfosten mag zwar auf den ersten Blick billiger und effektiver erscheinen, langfristig jedoch sind sie umweltschädlich, nicht nachhaltig und sogar eine große Gefahrenquelle für Mensch und Tier. Zudem entsprechen sie keinesfalls der Naturparkverordnung. Alle als Pfosten genutzte Materialien unterliegen einem Alterungsprozess, der im Laufe der Jahrzehnte dafür sorgt, dass nicht mehr Gebrauchtes verschwindet. Die Plastikpfosten dagegen haben angeblich eine lange Lebensdauer. Es ist wohl nicht damit zu rechnen, dass diese nach ihrem Gebrauch entsorgt werden, sondern als Plastikmüll die Landschaft verunstalten. Bei mechanischer Beanspruchung, beispielsweise durch Überfahren mit einem Schlepper, brechen die Plastikpfosten zu gefährlichen, spitzen und scharfkantigen Splittern, die eine Gefahr für Mensch und Tier - auch für Wildtiere - darstellen.

AEP der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Die agrarstrukturelle Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern fand im Februar 2004 mit einer offiziellen Veranstaltung in der Schlosshalle in Bad Bergzabern ihren Abschluss. Nach mehr als zweijährigen sehr erfolgreichen Wirken der verschiedenen Arbeitskreise werden diese teilweise weiter an Projekten und Zielen, auch nach dem offiziellen Ende, weiterarbeiten.

Investition in Photovoltaik – Ökologie trifft Ökonomie

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Im Rahmen der lokalen Agenda 21 plant der AK Energie der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern den Bau einer Bürgersolaranlage. Auf öffentlichen Dächern im gesamten Verbandsgebiet sollen Photovoltaikanlagen installiert werden. Bürgerinnen und Bürger haben die Chance, einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz beizutragen und nebenbei auch von einer attraktiven Rendite zu profitieren.

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Die Rendite ist, nicht nur Dank unserer Sonnen begünstigten Lage, recht hoch und liegt vermutlich deutlich über vergleichbaren Anlagemöglichkeiten. Aufgrund hoher Sonnenerträge und Sicherheiten durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz der Bundesregierung ist das Anlagerisiko als recht gering zu sehen.

Die Anlage eignet sich hervorragend zur Aufbesserung der späteren Rente, oder als Startgeld für die Ausbildung von Kindern und Enkelkindern.
Falls Sie sich für diese attraktive Geldanlage interessieren tragen wir Sie gerne in unserer Interessentenliste ein.

Tel.: 06398/993052,  E-Mail: oh.lindelbrunn@web.de

Tag der erneuerbaren Energien am 6. Juni 2004
 

Am vergangenen Sonntag fand zum zweiten Mal, nach dem «Tag der offenen Solaranlage» im letzten Jahr,  ein Informationstag zum Thema Regenerative Energien statt. Neben der Solarenergie wurden dieses Jahr auch weitere erneuerbare Energien, wie Windenergie, Wasserkraft, Biomasse oder Pflanzenöl vorgestellt.
Die Veranstaltung fand bei schönem Wetter teils in der Schlosshalle in Bad Bergzabern, teils auf dem Parkplatz davor statt. Viele verschiedene Aussteller informierten anschaulich mit Vorführungen und Medieneinsatz über Themen, wie die Nutzungsmöglichkeiten von Holz(pellet)öfen, Solarkollektoren oder das Fahren mit Pflanzenöl.
In Fachvorträgen wurden interessierte Bürgerinnen und Bürger über Themen wie Baubiologie, Elektrosmog, Mobilfunkstrahlung, Solarenergie oder die geplante Bürgersolaranlage informiert.
In Bad Bergzabern fand parallel das Altstadtfest statt und viele Besucher von dort wohnten auch unserer Veranstaltung bei.

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Streuobstwiese

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Gerade alte Streuobstwiesen sind für viele vom Aussterben bedrohte Tier- und Pflanzenarten überlebenswichtig. Doch Flächen verbuschen oder können aus Zeit- oder Altersgründen nicht mehr ausreichend gepflegt werden. Die Streuobstwiesenanlage konnte mit Hilfe der Unterstützung der Kräfte des freiwilligen ökologischen Jahres, Jana und Markus, auf dem Lindelbrunn nun fast abgeschlossen werden. Auf der ehemaligen Weihnachtsbaumkulturfläche wurden übrig gebliebene Äste, Baumstümpfe und wucherndes Unkraut fast vollständig entfernt. Im nächsten Herbst werden dann die restlichen Obstbäume gepflanzt.

Landesdelegiertenversammlung

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Im März wurde auf der Delegiertenversammlung des BUND- Landesverband Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen unser langjähriges Mitglied Klaus- Dieter Schulz aus Münchweiler geehrt.
Herr Schulz war 20 Jahre als Schatzmeister für die Kreisgruppe SÜW tätig und in den letzten Jahren auch noch zusätzlich für GER. Federführend engagierte er sich bei den juristischen Auseinandersetzungen um die Müllgebühren im Landkreis.

Die 8. FÖJ- Generation

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Die Einsatzstelle Lindelbrunn war und ist für unsere Arbeit ein starkes Rückgrat und eigentlich unentbehrlich. Aktiv arbeiten hier unter der Anleitung von Armin Osterheld schon seit 1997 jährlich zwei FÖJ´ler. Im August werden „die Neuen“ Christiane und Andreas ihren Dienst auf dem Lindelbrunn antreten und ein wohl genauso gutes Freiwilliges Ökologisches Jahr wie ihre Vorgänger leisten.

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Wer hat Zeit und Lust sich beim BUND aktiv zu engagieren?

Wir haben alle Hände voll zu tun und freuen uns über jeden zusätzlichen Helfer. Als Mitarbeiter/in können Sie sich einsetzen in folgenden Bereichen:
d- Jugendarbeit, Öffentlichkeitsarbeit (Aktionen, Kampagnen, Pressearbeit), Büroarbeit, Fachbeiträge,  Exkursionen usw.
Wer Interesse hat, sich gemeinsam mit uns für die Umwelt stark zu machen, bitte melden bei:

Heike Krippner, BUND Regionalbüro Pfalz, Annweilerstr. 20, 76829 Landau, Tel. 06341/ 38 16 71, E-Mail: regionalbuero@bund-pfalz.de

Terminhinweise :

1.       BUND- Tagung am 02./03.07.04 in Trippstadt  „Biodiversität im Biosphärenreservat Pfälzerwald“
Das Biosphärenreservat Pfälzerwald ist wieder Mittelpunkt einer Veranstaltung des BUND Rheinland-Pfalz.
Bei der ersten BUND-Tagung "Biodiversität im Biosphärenreservat Pfälzerwald" im Oktober 2003 wurden naturschutzrelevante Daten aus den unterschiedlichsten Fachgebieten zusammenzutragen.
Bei der jetzigen Folgeveranstaltung treten stärker Lösungsansätze für die Erhaltung und Entwicklung der Lebensräume in den Vordergrund. Die Ergebnisse beider Tagungen werden in einem gemeinsamen Tagungsband publiziert.
Aus organisatorischen Gründen wird um frühzeitige Anmeldung gebeten.
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Nähere Informationen und Anmeldung:
www.bund-rlp.de      Fon: 06131/ 231973         Fax: 06131 / 231971       E-Mail: info@bund-rlp.de
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2.       Motorsägenkurs
Auch in diesem Jahr findet unter der Leitung der Berufsgenossenschaft wieder ein Motorsägenkurs am Forsthaus Lindelbrunn statt. Neben den FÖJ- Einsatzkräften können auch interessierte Privatwaldbesitzer den sicheren Umgang mit der Motorsäge erlernen.
Der Termin ist Fr./ Sa. 20./21. August 2004.  Interessierte können sich bereits vorab unter Tel.: 06398/993052 anmelden
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3.       Exkursion Hummel am 5.9.2004
Die Felsen auf dem Hummelberg und die Burg Ruppertstein sind das Ziel der Exkursion im Pfälzerwald. Bewuchsformen der Felsen, Vegetationsänderungen und der Wandel von einer Natur- in eine Kulturlandschaft sind die Themen.
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Treffpunkt:
Burg Lemberg
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Anmeldung an BUND-KG Pirmasens, Walter Stutterich, Tel.: 06331-4 48 45, Mail: pirmasens@bund-rlp.de
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Terminübersicht:
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Weitere Infos zu den Veranstaltungen und Ansprechpartner auf unserer Homepage: www.bund-pfalz.de

Rüdiger Maul

(Vorsitzender der Kreisgruppe Südpfalz)

Falls Sie Fragen haben, einfach anrufen. 

Kontaktadresse: BUND Regionalbüro Pfalz

oder senden Sie uns ein E-Mail: regionalbuero@bund-pfalz.de

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